Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der CleaniDoc GmbH (nachfolgend “Anbieter”) und dem Kunden über die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung “CleaniDoc®”.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die cloudbasierte Software “CleaniDoc®” zur Dokumentation von Reinigungsprozessen zur Verfügung.

(2) Der Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif (Basic, Pro oder Enterprise).

(3) Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresmittel, bezogen auf die Hauptanwendung.

§ 3 Vertragsschluss und Testphase

(1) Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der Website und die Bestätigung durch den Anbieter zustande.

(2) Der Kunde kann CleaniDoc® 30 Tage kostenlos testen. Nach Ablauf der Testphase wird das Abonnement nur bei aktiver Buchung eines Tarifs durch den Kunden fortgesetzt.

(3) Es erfolgt keine automatische Verlängerung nach der Testphase.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website angegebenen Preise.

(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Bei Jahresabonnements gewährt der Anbieter einen Rabatt von zwei Monatsgebühren.

(4) Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

§ 5 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software ein.

(2) Der Kunde darf die Software nur für eigene betriebliche Zwecke nutzen. Eine Weitergabe an Dritte ist nur im Rahmen der vereinbarten Fremdfirmen-Steuerung gestattet.

§ 6 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der DSGVO und dem BDSG.

(2) Die Daten werden auf Servern in der Europäischen Union gespeichert.

(3) Der Kunde bleibt Eigentümer aller von ihm eingegebenen Daten. Der Anbieter wird diese Daten ohne ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergeben.

§ 7 Verfügbarkeit und Support

(1) Der Anbieter ist bemüht, die Software rund um die Uhr verfügbar zu halten.

(2) Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.

(3) Support ist per E-Mail verfügbar. Im Pro- und Enterprise-Tarif steht zusätzlich priorisierter Support zur Verfügung.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.

§ 9 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

(2) Bei Jahresabonnements ist eine Kündigung zum Ende der Laufzeit mit einer Frist von einem Monat möglich.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Nach Vertragsende hat der Kunde 30 Tage Zeit, seine Daten zu exportieren. Danach werden die Daten gelöscht.

§ 10 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern, sofern dies aus triftigen Gründen erforderlich ist.

(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen, gelten die geänderten AGB als akzeptiert.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Dezember 2024